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Arbeit

Sozialleistungen sind für die Gesellschaft ein wichtiges Absicherungsinstrument. Dieses Instrument ist relevant auf allen föderalen Ebenen und in seiner Ausgestaltung in den verschiedenen Sozialgesetzbüchern. SGB II und SGB XII richten sich an verschiedene Personengruppen, haben aber ähnliche Grundstrukturen. Der Staat hat aber nicht nur die Aufgabe, das Existenzminimum zu sichern, sondern ist auch in der Verantwortung, die Leistungsberechtigten zur Selbsthilfe zu befähigen. Hierin liegt oft die Krux, da ein Teil der Leistungsberechtigten jegliche Verantwortung an den Staat zurückspielt. Die von Staat subventionierten Hilfesysteme sind mittlerweile soweit aufgefächert, dass es für jede Person eine individualisierte Hilfestellung gibt, die allerdings auch zu einer Herabsetzung der Befähigung zur Selbsthilfe führt. Es ist daher erforderlich, klare Linien aufzuzeigen, klare Grenzen zu setzen und im Rahmen der jeweils gültigen Gesetze auch zu sanktionieren, wenn es erforderlich ist. Die staatlichen Leistungen gehen zu Lasten aller, da sie steuerfinanziert sind. Und daher ist ein verantwortungsvoller Umgang von allen Seiten herbeizuführen.

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